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26Sep

Verdener Gespräch: Mehr Grüne Politik im Verdener Rat

Am 1.November wird der neue Rat der Stadt Verden zusammentreten. Neue Leute und neue Ideen werden in den nächsten fünf Jahren die politische Arbeit mitgestalten. Die Wählerinnen und Wähler haben am 11. September eine sehr deutliche Entscheidung getroffen: für Lutz Brockmann als Bürgermeister und für eine klare rot-grüne Mehrheit. Damit sind verlässliche Entscheidungen im Rat möglich. Ich selbst bin seit 1996 Fraktionsvorsitzende der Grünen. In den letzten Jahren hatte ich manches Mal ein ungutes Gefühl, wenn Entscheidungen mit einer Stimme Mehrheit getroffen wurden, auch dann, wenn es um unsere eigenen politischen Ziele ging. Dass wir jetzt mit 5 Stimmen Mehrheit rot-grüne Politik machen können, dafür möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Wählerinnen und Wählern bedanken. Natürlich freue ich mich ganz besonders, dass wir unsere Grünen Sitze im Rat von drei auf fünf erweitern werden. Wir werden in den nächsten Jahren versuchen, möglichst viele Projekte unseres Wahlprogramms umzusetzen. Dabei werden wir sicher auch von den drei neuen Ratsmitgliedern in unserer Fraktion profitieren. Im Mittelpunkt der politischen Arbeit wird unser Nachhaltigkeitskonzept stehen. Dieses erstreckt sich auf alle politischen Bereiche: ob es um den Atomausstieg für Verden innerhalb der nächsten zehn Jahre geht oder um ausreichend Krippenplätze in den Kindertagsstätten und gut ausgestattete Schulen. Nachhaltigkeit geht für uns in alle Bereiche des menschlichen Lebens. Deshalb beschränkt sie sich nicht ausschließlich auf den Energiebereich, so wichtig dieser auch ist. weiterlesen »

20Sep

Erstes Arbeitstreffen der Grünen Kreistagsfraktion

GRÜNE KREISTAGSFRAKTION
Gespräche mit SPD und CDU
 

Landkreis Verden (fr).

Durch das “großartige Ergebnis” der Kommunalwahlen am 11. September seien die Grünen im gesamten Landkreis gestärkt worden. Das stellten die Mitglieder der neuen Kreistagsfraktion jetzt bei ihrem ersten Arbeitstreffen fest.
Damit sei auch der großen Koalition im Kreistag aus der vergangenen Wahlperiode “eine klare Absage” erteilt worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. Die Wählerinnen und Wähler hätten sich für Bürgerbeteiligung, Klima- und Umweltschutz, mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Chancen für alle Kinder entschieden. Diesen Wählerwillen gelte es nun zu respektieren und umzusetzen, so die Grünen. Ein “weiter so wie bisher” könne es deshalb nicht geben. Mit vier bereits in der Kreispolitik erfahrenen und fünf neuen Mitgliedern, die viele Kompetenzen und neue Ideen mitbrächten, sei man gut aufgestellt.
In Zusammenkünften mit SPD und CDU wollen die Grünen jetzt sondieren, mit welcher Fraktion ihr Wahlprogramm möglichst weitgehend umgesetzt werden kann. Für diese Sondierungsgespräche wurde eine Verhandlungskommission gebildet. Ihr gehören die bisherigen und wiedergewählten Kreistagsabgeordneten Karin Labinsky-Meyer, Erich von Hofe, Axel Eggers und Ulla Schobert an.

© Copyright Bremer Tageszeitungen AG Ausgabe: Verden Stadt und Land Seite: 3 Datum: 19.09.2011

13Sep

Triumphaler Erfolg der Grünen in Achim

 

7,74 Prozent Stimmenzuwachs

Alle anderen Parteien mit Stimmenverlusten

Die Linke erstmals im Stadtrat

Von Ralf Michel und Ulrich Tatje Achim.
Triumph für die Grünen, Ernüchterung bei SPD, CDU und Wählergemeinschaft, Enttäuschung bei der FDP – Achims Wähler haben den Grünen gestern einen grandiosen Wahlsieg beschert. Und allen anderen Parteien Verluste.

Die SPD kann sich zwar trösten, zumindest weiterhin die stärkste Fraktion im Stadtrat zu bleiben und den Vorsprung auf die CDU gehalten zu haben. Trotzdem bedeuten 37,90 Prozent der Stimmen gegenüber 39,37 Prozent bei der Kommunalwahl 2006 den Verlust von weiteren 1,47 Prozentpunkten und damit die Fortsetzung des seit 1996 anhaltenden leichten, aber stetigen Rückganges des Stimmanteils.

Etwas geringer fielen mit 1,21 Prozent die Verluste der CDU aus, die gestern auf 32,98 Prozent kam (2006: 34,19). Nichtsdestotrotz ein Rückschlag für die CDU, die sich mit ihrer Kandidatenriege im Vorfeld der Wahl deutlich mehr ausgerechnet hatte.

Sollte die Wählergemeinschaft (WGA) sich – insbesondere durch den Streit um die Gieschenkreuzung oder diverse Baumfällaktionen – Hoffnung auf noch mehr Protestwähler gemacht haben, so wurde das Bürgerbündnis enttäuscht. Auch die WGA fuhr Verluste ein, kam auf 6,05 Prozent gegenüber 8,15 vor fünf Jahren.

Am deutlichsten verloren hat gestern die FDP. 2,72 Prozent standen am Ende für die Liberalen zu Buche, weniger als die Hälfte als bei der Wahl 2006 (5,62 Prozent) und nur unwesentlich mehr als die 1,97 Prozent der beiden Einzelkämpfer der Linken.
Zusammen haben SPD, CDU, WGA und FDP gegenüber der Kommunalwahl 7,68 Prozent verloren – was fast exakt dem Gewinn der Grünen entspricht, die sich von 10,6 Prozent um 7,74 Prozentpunkte auf jetzt 18,34 Prozent steigerten.

In Ratssitze umgerechnet bedeutet dies für den kommenden Stadtrat folgende Sitzverteilung (einen Sitz behält qua Amt Bürgermeister Uwe Kellner):
SPD: 14 Sitze – Hans-Jürgen Wächter, Bernd Junker, Herfried Meyer, Paula Isabell Kramann, Walter Rau, Anne-Karen Quillfeldt, Esat Ünal, Werner Meinken, Karl-Heinz Gerhold, Reiner Aucamp, Fritz-Heiner Hepke, Jürgen Hader, Uwe Tesch und Tanja Tarnowsky-Hoppmann.

CDU: 13 Sitze – Rüdiger Dürr, Johann Ditzfeld, Klaus Mindermann, Tiina Maarit Böse, Larne Sprenger, Daniel Kornack, Rainer Ditzfeld, Petra Gölz, Christian Petritzki, Isabel Gottschewsky, Karl-Heinz Lichter, Erwin Dirk und Sebastian Fischer.

Grüne: 7 Sitze – Silke Thomas, Axel Eggers, Jürgen Kenning, Michael Schröter, Gabriele Sommer, Ute Barth-Hajen und Boris Berthelmann.

WGA: 2 Sitze – Lars Gagelmann und Wolfgang Heckel.

FDP: 1 Sitz – Günther Krebs.

Die Linke: 1 Sitz – Gerd Bartelt.


Entsprechend dieser Ergebnisse fielen die ersten Statements der Politiker aus: “Wir haben klar profitiert vom Bundestrend”, räumt Silke Thomas (Grüne) ein, “aber wir haben auch mit Sachthemen überzeugt”. Die 18,34 Prozent seien eine “tolle Anerkennung” der Arbeit der Grünen und auch eine große Hoffnung. Die Arbeit verteile sich künftig auf mehr Schultern (bislang saßen vier Grüne im Rat, künftig werden es sieben sein), weswegen die Fraktion in den kommenden Jahren auch mehr Politik gestalten könne. Wenn sich die CDU und die SPD nicht zusammentäten, “brauchen sie uns immer”, verdeutlichte die Fraktionssprecherin die machtvolle Position der Grünen.

Die wollen sie beispielsweise dafür nutzen, zukünftig mehr Bürgerbeteiligung durchzusetzen. Im Fall der Stadtbibliothek glaubt Thomas nicht mehr, dass die Bürger noch beteiligt werden können. Aber beim Thema Innenstadtentwicklung sollten neue Bürgerbeteiligungsmodelle ausprobiert werden. Der Wunsch nach mehr Ganztagsschulen steht bei den Grünen auch ganz oben auf der Wunschliste.

Der Zuwachs der Grünen ist der Verlust bei den anderen Parteien. Schwer getroffen sind FDP und WGA. “Das ist der Bundestrend, der uns ins Gesicht bläst”, meinte der Liberale Harald Koch. Die Liberalen müssten jetzt nach vorne blicken. “Das wird ein dorniger Weg”, sagte Koch.

WGA-Chef Wolfgang Heckel zeigte sich enttäuscht vom Wahlergebnis. “Wir haben einen guten Wahlkampf gemacht”, bilanzierte Heckel, “und aktuelle Themen rübergebracht.” Sie seien schlicht Opfer des Erfolges der Grünen.

Die Stimmung bei den Sozialdemokraten, die sich in den Katakomben getroffen hatten und am Bildschirm die Wahl verfolgten, war gut. Ganz besonders, als kurz nach 21 Uhr Landrat Peter Bohlmann in den Keller kam und sich für seinen klaren Erfolg von seinen Parteifreunden feiern ließ. “Eine sehr geschlossene Arbeit, die wir als Partei hingelegt haben”, lobte er die Genossen und bedankte sich bei den Achimern für die Unterstützung.

Am frühen Abend war Osmers Diele, wo die Christdemokraten die Wahl verfolgten, gut gefüllt, “an die 100 Leute waren hier”, sagte Parteichef Rüdiger Dürr. Wie auch die SPD habe die CDU in ihren traditionellen Hochburgen die Wählerschaft halten können, aber eben auf etwas niedrigerem Niveau.

Sorgen bereitet den Parteien die von 52,9 auf 49,2 Prozent gesunkene Wahlbeteiligung. Eine Erklärung haben die Kommunalpolitiker nicht dafür. “Ich find’ das ein bisschen schade”, meinte Bernd Junker, als Politiker hätte ich gerne einen größeren Rückhalt.”

© Copyright Bremer Tageszeitungen AG Ausgabe: Bremer Nachrichten Seite: 2 Datum: 12.09.2011

09Sep

Wahlparty (Ottersberg)

11. September 2011
20:00bis23:00

Die Bündnis 90/Die Grünen laden am Sonntag den 11.09.2011 um 20:00 Uhr zur Wahlparty in die Gaststädte Bergwerk in Quelkhorn ein. Es sind alle Interessenten und Freunde eingeladen mit uns zusammen den Verlauf der Auszählung zu verfolgen und die Ergebnisse der Wahl zu besprechen.

09Sep

Wir machen das klar: Der Kreis Verden wird nachhaltig!

Das grüne Kreiswahlprogramm im Überblick und mit allen Details zum Nachlesen:

 

Hier das gesamte Kreiswahlprogramm als pdf zum Ansehen und Herunterladen:
- Kreiswahlprogramm der Grünen 2011
- Kreiswahlprogramm (lange Version)

04Sep

Kommunalwahl

11. September 2011
08:00bis18:00

Überall in Niedersachsen!

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